1. Entwicklungen in der Weimarer Republik
Bis zum Ende des 1.Weltkrieges herrscht in
großen Teilen der Bevölkerung eine andauernde nationale
Euphorie und Siegesstimmung. Vor allem das BürgerInnentum hat
sich im Kaiserreich durch realitätsfremde
Kriegsschauplatzschilderungen, in denen immer wieder vom
glorreichen deutschen Heer die Rede war, blenden lassen [166]. Tatsächlich ist im
Spätsommer 1918 die militärische Lage Deutschlands hoffnungslos
geworden. Um letztendlich eine Katastrophe zu vermeiden, drängt
die Oberste Heeresleitung (OHL) auf den Abschluß eines
Waffenstillstandes. Das Gesuch wird schließlich am 4. Oktober
1918 den Westalliierten übermittelt.
Um zu erwartende soziale Revolten zu verhindern, die Herrschaft
von Monarchie, Großbürgertum, Landadel und Militär zu retten
und um die Verantwortung für den verlorenen Krieg abzuschieben,
planen die bisherigen Unterstützer der Monarchie Anfang Oktober
1918, das parlamentarische System einzuführen [167]. Aus den Parteien, die sich 1917 im
Interfraktionellen Ausschuß zusammengefunden hatten, wird unter
Einschluß der Mehrheitssozialisten [168] (MSDP) eine Regierung unter Prinz Max von
Baden (‘Reichskanzler der letzten Stunde’) gebildet. Sie
beschließt Wahlrechts- und Verfassungsreformen. [169]
Diese Einschätzung wird auch in den Notizen des damaligen
Staatssekretärs Hintze deutlich: “...der plötzliche
Umschwung von Siegeszuversicht zu Niederlage müßte der Nation
einen Stoß geben, dessen Rückwirkung Reich und Dynastie kaum
aushalten würden. Dem Choc vorzubeugen,[...] seien möglichst
breite Kreise an der Regierung durch Heranziehung zu
interessieren.[...] Der Generalfeldmarschall (v. Hindenburg) und
General Ludendorff billigten die Revolution von oben. ”[170]
Doch die Reformen kommen zu spät. Die
parlamentarische Monarchie kann sich nicht halten. Aufstände
meuternder Matrosen der Hochseeflotte greifen auf das Reich
über. In der Revolution bilden sich spontan Arbeiter- und
Soldatenräte [171], die die
politische und militärische Gewalt in Deutschland übernehmen. [172] Die Räte wollen den Krieg
beenden und die alten politischen und militärischen
Führungsschichten ablösen.
Im Namen eines ‘provisorischen Arbeiter-, Soldaten- und
Bauernrats’ ruft Kurt Eisner in München am 7. November 1918
mit dem ‘Freistaat Bayern’ die erste Republik in Deutschland
aus. Der deutsche Kaiser wird zur Abdankung gedrängt. [173] Als er sich weigert,
erklären die SozialdemokratInnen ultimativ, aus der Regierung
auszutreten. Daraufhin veröffentlicht Prinz Max von Baden
eigenmächtig eine Proklamation, daß der Kaiser abgedankt habe.
Er überträgt das Reichskanzleramt dem Sozialdemokraten
Friedrich Ebert (MSPD). Der Kaiser geht, die Abdankung
akzeptierend, nach Holland ins Exil.
Am gleichen Tag, dem 9. November 1918, ruft der Sozialdemokrat
Philipp Scheidemann vom Berliner Reichstag die ‘Deutsche
Republik’ und wenig später Karl Liebknecht, der Führer des
Spartakusbundes [174], vom
Berliner Schloß die ‘freie sozialistische Republik’ aus.
Damit beginnt die Auseinandersetzung über die Gestalt der neuen
Republik. [175]
“Ihre vordringlichste Aufgabe sehen die Sozialdemokraten
darin, das deutsche Volk vor Bürgerkrieg und Hungersnot zu
bewahren” [176]
proklamiert Ebert. ‘Ruhe und Ordnung’ sollen wieder
hergestellt werden [177].
Reformen in Wirtschaft und Gesellschaft, die von den
demonstrierenden Massen auf der Straße eingefordert werden,
sollen erst von einer Nationalversammlung auf der Grundlage einer
Verfassung beschlossen werden. Eine Radikalisierung der
Revolution nach russischem Vorbild wollen die Führer der MSDP um
jeden Preis verhindern. [178]
Der reformistischen MSPD steht die linke USPD [179] gegenüber, die mit dem Ziel in die
Regierung eingetreten ist, “die revolutionären
sozialistischen Errungenschaften zu befestigen” [180]. Eine Gruppe in der USPD um
Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht, der Spartakusbund, geht noch
weiter und arbeitet auf den Sturz des
bürgerlich-parlamentarischen Systems und die Errichtung einer
Räterepublik hin. Ein wichtiges Ziel der SpartakistInnen ist die
Sozialisierung der Schwerindustrie und des Großgrundbesitzes.
Die Regierung Ebert versucht, den alten
Staatsapparat funktionsfähig zu halten und läßt die Verwaltung
des gestürzten Kaiserreiches ebenso im Amt wie das kaiserliche
Militär. Er gibt vor, nur so die Versorgung der Bevölkerung
sichern zu können. Die MSPD sieht eine Gefährdung der jungen
Demokratie nur in den revolutionären Kräften von links, nicht
aber in den rechten, gegenrevolutionären Strömungen. [181]
Ebert hat nie einen Hehl daraus gemacht, daß er “die
Revolution wie die Sünde” [182]
haßt. Zusammen mit Noske, Scheidemann und anderen
sozialdemokratischen Führern geht er eine Allianz mit den alten
Mächten ein, vor allem mit dem Befehlshaber der heimkehrenden
Fronttruppen, General Groener, und dem anti-demokratischen,
teilweise faschistischen Freicorps des Hauptmann Papst. Die
unverhofft zu Regierungsmacht gekommenen Sozialdemokraten denken “gar
nicht daran, den alten monarchischen, kriegsverbrecherischen
Militärapparat aufzulösen. Denn Ebert fürchtet nicht die
Militärs, er fürchtet die Massen auf der Straße und damit auch
die Basis seiner eigenen Partei. Die vertraut ihm noch, will sich
aber gleichzeitig mit ein paar Reformen nicht abspeisen lassen.”
[183]
Die rechten Freicorps verhindern mit blutigem
Terror - etwa bei der Niederschlagung des März-Aufstandes in
Berlin 1919 oder bei der gewaltsamen Beendigung des
kommunistischen Ruhr-Aufstandes 1923 - weitergehende
revolutionäre Entwicklungen und werden so zu unfreiwilligen
Geburtshelfern der parlamentarischen Weimarer Republik. Diese
Republik der ‘Novemberver-brecher’ [184] werden sie aber schon bald mit
Entschlossenheit bekämpfen. Eine Kette von Putschen [185], die Infizierung der
neugegründeten Reichswehr mit dem anti-demokratischen Virus der
Freicorps und schließlich die Vorbereitung und Durchführung der
Machtübernahme der NSDAP [186]
- unter anderem durch die braununiformierten Schläger der SA,
von denen viele bei den Freicorps ‘gedient’ haben - sind
Resultate der unheilvollen Allianz zwischen sozialdemokratischen
Führern und kaiserlichen Militärs [187].
Auf dem Reichskongreß der Arbeiter- und Soldatenräte [188] vom 16. bis 21.Dezember
1918 werden die Wahlen zur verfassungsgebenden
Nationalversammlung beschlossen. Damit ist der Entschluß für
eine parlamentarische Demokratie und gegen ein Rätesystem
gefällt. In der Folgezeit verlieren die Arbeiter- und
Soldatenräte immer mehr an Einfluß. Der Spartakistenaufstand zu
Beginn des Januars 1919 wird von Freicorps zerschlagen. Rosa
Luxemburg und Karl Liebknecht werden von der Truppe des Hauptmann
Papst am 15. Januar 1919 - mit Wissen und Billigung des SPD- “Bluthundes”[189] Gustav Noske - ermordet.
“Die deutsche Revolution von 1918 war eine
sozialdemokratische Revolution, die von den sozialdemokratischen
Führern niedergeschlagen wurde: ein Vorgang, der in der
Weltgeschichte kaum seinesgleichen hat .”[190]
Aus den Wahlen zur Nationalversammlung am 19.
Januar 1919, die die ersten freien und gleichen Wahlen [191] in Deutschland sein sollen,
geht die SPD als stärkste Kraft hervor. Sie erhält jedoch nicht
die absolute Mehrheit und geht eine Koalition mit dem Zentrum [192] und der Deutschen
Demokratischen Partei [193]
(DDP) ein.
Friedrich Ebert wird der erste Präsident der neuen Republik.
Damit ist auch der zweite Versuch einer Revolution in Deutschland
gescheitert. [194] Die Macht
der alten Kräfte - der Konzernherren, GroßgrundbesitzerInnen,
des Militärs und des kaiserlichen Beamtenapparates - ist
gerettet.
“Trotzdem hatte die Arbeiterklasse wichtige Erfolge
errungen. Sie hatte das junkerlich-monarchistische Regime
gestüzt, die Fürsten verjagt und die Errichtung einer
bürgerlich-demokratischen Republik erzwungen. Sie hatte wichtige
demokratische Rechte und Freiheiten wie das allgemeine Wahlrecht
- auch für Frauen -, die Koalitions-, Versammlungs- und
Pressefreiheit erkämpft. Auf sozialem Gebiet war der
Achtstundentag, die alte Forderung der Arbeiterbewegung,
gesetzlich festgelegt worden. Auf dem Lande waren die
reaktionären Ausnahmegesetze gegen die Landarbeiter und die
halbfeudale Gesindeordnung gefallen.” [195]
Die politischen Verhältnisse sind in den Anfangsjahren der
Weimarer Republik äußerst instabil, so daß die fünf Jahre vom
Januar 1919 bis zum Ende des Jahres 1923 als “revolutionäre
Nachkriegskrise ”[196]
bezeichnet werden können.
Von 1924 bis 1928 folgt eine Periode der relativen Stabilisierung
des Kapitalismus, die im Volksmund auch als die ‘goldenen
Zwanziger’ bezeichnet wird. Die Lebensverhältnisse der
ArbeiterInnen und kleinen Angestellten haben 1928 in etwa das
Vorkriegsniveau erreicht. Bis 1929 wird die Republik von Großen
Koalitionen regiert. Die letzte dieser Regierungen unter
Reichskanzler Herrmann Müller (SPD) ist nur ein Jahr, von 1928
bis 1929, im Amt. Sie setzt sich aus SPD, Zentrum, DDP und DVP
zusammen. [197]
Ab 1929 beginnt die große Weltwirtschaftskrise,
die als die bis dahin schwerste Krise des deutschen Kapitalismus
bezeichnet werden kann. Die Depression verursacht eine nicht
gekannte Massenarbeitslosigkeit. Die neue ‘Bürgerblock’-Regierung
unter Heinrich Brüning (Zentrum) verfügt über keine
parlamentarische Mehrheit. In den folgenden Jahren regiert
Brüning deshalb immer mehr mit Hilfe von Notverordnungen nach
Art. 25 der Weimarer Reichsverfassung. [198] Seine rigide Deflationspolitik führt zu
einer zusätzlichen Verschärfung der sozialen Gegensätze. Auch
das innenpolitische Klima wird immer repressiver. [199]
Auf Betreiben der Reichswehrführung und ostpreußischer
Großgrundbesitzer entläßt der seit 1925 amtierende
Reichspräsident und ehemalige kaiserliche Oberbefehlshaber
Hindenburg die Regierung Brüning am 30. Mai 1932. Neuer Kanzler
wird der reaktionäre Franz v. Papen, dessen Kabinett in der
Mehrzahl aus Adligen besteht und der von der NSDAP-Fraktion im
Reichstag toleriert wird. Bereits im Juli 1932 beseitigt v. Papen
die sozialdemokratische Regierung Preußens in einer Art ‘Staatsstreich’
und übernimmt selbst das Amt eines Reichskommissars für das
größte und einflußreichste Land des Reiches. Die faktische
Installation einer Präsidialdiktatur beendet das
parlamentarische System bereits vor der Machtübernahme der
Nationalsozialisten. [200]
Bei den Neuwahlen am 31. Juli 1932 wird die NSDAP mit 37,4 %
stärkste Partei vor der SPD, die 21,5 % erhält. Nach der
Verhinderung der Reichstagseröffnung ruft v. Papen erneut Wahlen
für den 6. November 1932 aus, bei denen die NSDAP über 4 % der
Stimmen verliert. Die KPD legt hingegen deutlich zu und hat nun
mit 16,8 % fast so viele Reichstagssitze wie die SPD (20,4 %).
Zusammen erhalten die beiden ArbeiterInnenparteien bei den
letzten Wahlen der parlamentarischen Weimarer Republik auf jeden
Fall deutlich mehr Stimmen, als die NSDAP. Nach einer nur wenige
Monate dauernden Amtszeit des ebenfalls von Hindenburg berufenen
Kanzlers und Reichswehrgenerals Schleicher, ernennt der greise
‘Feldmarschall des Weltkrieges’ am 30. Januar 1933 den
Führer der NSDAP, Adolf Hitler, zum neuen Reichskanzler. [201]
Damit beginnt eine elf Jahre dauernde Phase der offenen
faschistischen Diktatur in Deutschland. Die Gründe für die
Machtübernahme der NSDAP liegen in
[166] Die Lebensmittelversorgung hatte sich in den letzten
Kriegsjahren drastisch verschlechtert. Dies galt in besonderem
Maße für ArbeiterInnen, kleine HändlerInnen und Angestellte.
So kam es seit 1916 zu Hungerrevolten und Demonstrationen für
die Beendigung des Krieges.
[167] Letztendlich geschieht dieses auf Druck des
amerikanischen Präsidenten Wilson. Aus dessen Note vom 23.10.
spricht der Wunsch, daß Deutschland eine Regierung erhalte, die “für
die Mehrheit des deutschen Volkes spricht”. Ein “Verhandeln
mit den militärischen Beherrschern und monarchischen Autokraten
Deutschlands” soll nicht in Betracht kommen. vgl. Hug, W.
u.a., Geschichtliche Weltkunde, Band 3, S.65.
[168] Die SPD (Sozialdemokratische Partei Deutschlands) ist
die älteste bestehende politische Partei in Deutschland. Als
erste Partei der 2. Internationale wurde die SPD zur
Massenpartei. Von ihren Ursprüngen her ist die SPD eine
politische Bewegung der ArbeiterInnen, die in einer gerechten und
solidarischen Gesellschaft umfassende Freiheitsrechte durch
Demokratisierung aller wirtschaftlichen, sozialen und staatlichen
Bereiche verwirklichen will. 1917 spaltet sich die SPD in die
reformorientierte MSPD (Mehrheitssozialisten) und die
rätedemokrstisch-sozialistisch orientierte USPD (Unabhängige
Sozialdemokratische Partei Deutschlands), vgl. Meyers Großes
Taschenlexikon.
[169] Vgl. Deutscher Bundestag, Fragen an die deutsche
Geschichte, S.264.
[170]Aus Staatssekretär von Hintzes Notizen vom 29.9.1918;
zit. nach W. Tormin, Die Weimarer Republik, Hannover 1962, in:
Hoffacker, H. (Hrsg.), Materialien zum historisch-politischen
Unterricht, S.83.
[171] Rätedemokratie (Rätesystem), Konzept einer
politischen und/oder wirtschaftlichen direkten Demokratie, in der
zuvor unterprivilegierte Klassen in der basisdemokratischen
Organisationsform von Räten die Macht übernehmen. Kennzeichnend
ist u.a. das imperative Mandat, d.h. direkte Verantwortung
des/der Delegierten gegenüber der Basis sowie deren sofortige
Abberufung, wenn Beschlüsse der Basis nicht oder verfälscht
vertreten werden, vgl. Meyers Grosses Taschenlexikon und
Handlexikon zur Politikwissenschaft,
S. 424 ff.
[172] In 44 deutschen Städten ergreifen ArbeiterInnen- und
Soldaten-Räte die politische Macht.
[173] Hoffacker, H. (Hrsg.), Materialien zum
histurisch-politischen Unterricht, S. 87.
[174] Vgl. Fußnote Nr.14.
[175] Vgl. Hug, W. u.a., Geschichtliche Weltkunde, Band 3, S.
66ff.
[176] Deutscher Bundestag, Fragen an die deutsche Geschichte,
S. 267.
[177] Aus einem Aufruf des Reichskanzlers Ebert vom 9.
November 1918: “An die deutschen Bürger! (...) Ich bitte
Euch alle dringend: Verlaßt die Straßen! Sorgt für Ruhe und
Ordnung!” Haffner, S., 1918/19-Eine deutsche Revolution, S.
53.
[178] Vgl. Deutscher Bundestag, Fragen an die deutsche
Geschichte, S.267.
[179] Die KPD (Kommunistische Partei Deutschlands) wurde 1918
durch Zusammenschluß von Spartakusbund und Bremer Linksradikalen
gegründet; ab 1920 wird sie durch die Vereinigung mit dem linkem
Flügel der USPD zur Massenpartei; ständige Auseinandersetzungen
mit der anderen großen ArbeiterInnen-Partei, der SPD. Vgl.
Meyers Großes Taschenlexikon.
[180] Deutscher Bundestag, Fragen an die deutsche Geschichte,
S.267.
[181] Die DVP (Deutsche Volkspartei) wurde 1918 als
Nachfolgerin der Nationalliberalen Partei gegründete, sie ist
eine rechtsliberale Partei und war vor allem von Schwer- und
Exportindustrie, Banken und Reichslandbund gestützt; sie
kämpfte v.a. gegen alle sozialen Auswirkungen der
Novemberrevolution 1918 und für die Revision des Versailler
Vertrages; gespaltenes Verhältnis zum Parlamentarismus.
Die DNVP (Deutschnationale Volkspartei) wurde 1918 als
Sammelbecken verschiedener rechter Gruppierungen gegründete,
national konservative Partei; Programmatik war
autoritär-monarchisch, industriell und groß-agrarisch;
unterstützt von Großgrundbesitz und Schwerindustrie sowie vom
ultrakonservativen ‘Pressezaren’ Hugenberg. Vgl. Meyers
Großes Taschenlexikon.
[182] Gietinger, K., “Ich hasse sie wie die Sünde”, in:
Konkret 2/95, S.25.
[183] Ebenda, S. 25 ff.
[184] So diffamierten die reaktionären, rechtsextremen
Gegner der parlamentarischen Weimarer Republik vor allem die
sozialdemokratischen Politiker, die dem ‘im Felde unbesiegten’
deutschen Heer im November 1918 durch das Waffenstillstandsgesuch
den ‘Dolch in den Rücken’ gestoßen hätten (die sog.
Dolchstoßlegende). Auch für die Reparationsbelastungen wurden
diese Politiker verantwortlich gemacht.
[185] “1920 ,beteiligt er [Papst, d.V.] sich am
Kapp-Putsch gegen die Regierung. Noske, der ‘feine Kerl’
(Papst), der den Putschisten recht lasch entgegentritt, muß nach
dem Scheitern des Putsches zurücktreten.” zit. nach:
Gietinger, K., “Ich hasse sie wie die Sünde”, in: Konkret
2/95, S.27.
[186] NSDAP (Nationalsozialistische Deutsche Arbeiterpartei)
Von 1919/20 bis 1945 bestehende rechtsradikale Partei. 1919 als
Deutsche Arbeiterpartei gegründet. Auf Grund des rastlosen
Einsatzes ihres Hauptredners Hitler wuchs die NSDAP 1923 zu einer
der lautstärksten antirepublikanischen Agitationsgruppen im
süddeutschen Raum heran, protegiert von gegenrevolutionären und
antisozialistischen Kräften aus aktiven und prominenten
ehemaligen Offizieren, aus Bürokratie und Wirtschaft. Vgl.
Meyers Großes Taschenlexikon.
[187] Vgl. Gietinger, K., “Ich hasse sie wie die Sünde”,
in: Konkret 2/95 und Haffner,
S., 1918/19-Eine deutsche Revolution, S. 186 ff.
[188]die Vertreter der MSPD sind in der Mehrheit
[189] Haffner, S., 1918/19-Eine deutsche Revolution, S. 19: “Gustav
Noske kommandierte die endgültige Niederschlagung der
Revolution. Er sagte: ‘Einer muß der Bluthund sein.’” -
vgl. auch: Gietinger, K., “Ich hasse sie wie die Sünde”, in:
Konkret 2/95, S. 26
[190] Haffner, S., 1918/19-Eine deutsche Revolution, S. 10.
[191] Im Kaiserreich besaßen Frauen kein Wahlrecht.
Außerdem galt das ‘Dreiklassenwahlrecht’, das eine von
Einkommen bzw. Steuerleistung abhängige Form der Stimmabgabe
vorsah. Wer viel besaß, hatte bei Wahlen einen entsprechend
größeren politischen Einfluß.
[192] Zentrumspartei Gegr. 1870/71; politische Repräsentanz
des deutschen Katholizismus; maßgeblich an Formulierung der
Weimarer Verfassung beteiligt, klein- und mittelbürgerliches
WählerInnenpotential. Vgl. Meyers Großes Taschenlexikon.
[193] DDP = Deutsche Demokratische Partei; 1918 gegründet;
linksliberale Partei; sprach sich für eine parlamentarische
Republik und Privatwirtschaft mit sozialer Bindung aus; stützte
sich vor allem auf das mittelständische, städtische
BürgerInnentum, maßgeblich an Weimarer Verfassungsdiskussion
beteiligtvgl. Meyers Großes Taschenlexikon.
[194] In der ersten demokratischen Revolution von 1848/49
erhoben sich Bürgerliche, zusammen mit Arbeitern, Bauern,
Handwerkern, Studenten u.a. gegen den herrschenden Feudaladel.
Sie forderten die Schaffung eines einheitlichen, demokratischen
Staates, die Einführung eines deutschen Parlamentes, die
Einführung der Pressefreiheit, die Bewaffnung des Volkes,
Reformen in der Rechtssprechung und ein allgemeines, direktes
Wahlrecht. Die Revolution, die vor allem in Bayern, Hessen, Baden
und Württemberg zunächst erfolgreich war, endete am 23. Juli
1849 mit der Eroberung der Festung Raststatt durch preußische
Truppen, die die Niederlage der badisch-pfälzischen
Revolutionsarmee besiegelte.
[195] Kuczynski, J., Geschichte des Alltags des deutschen
Volkes, Band 5, S. 17 ff.
[196] Ebenda, S. 18
[197] Vgl. Hug, W. u.a., Geschichtliche Weltkunde, S. 82.
[198] Vgl. ebenda, S. 84 ff.
[199] Vgl. Kühnl, R., Der deutsche Faschismus, S. 13 ff.
[200] Vgl. Hug, W. u.a., Geschichtliche Weltkunde, S. 89 ff.
[201] Vgl. ebenda, S. 85.90.
[202] Vgl. Scharrer, M., Kampflose Kapitulation, S. 13 ff.